Monatliches Archiv: November 2015

Anfrage zum Berthold-Gymnasium

Logo_Fraktion_FL_FFDie Interfraktionelle Anfrage zum Sportplatz auf dem Vorderhof des Berthold-Gymnasiums, die die Fraktionsgemeinschaft FL/FF mit unterzeichnet hat, wurde von deren Geschäftsführer Dr. Wolfgang Deppert maßgeblich mitformuliert.

Die Schulleitung und der Elternbeirat des Berthold-Gymnasiums hatten die Gemeinderats-fraktionen im November zu einem Ortstermin eingeladen, um auf Gefahrenstellen im Eingangsbereich der Schule und auf dem vorderen Sportplatz aufmerksam zu machen. Das Schulgebäude stammt aus dem Jahr 1958, viele Anlagen sind nicht mehr zeitgemäß und müssten dringend erneuert werden.

Vordringlich für die Schule ist jedoch die Sanierung des vorderen Schulhofes: Der Teerbelag im Zugangsbereich und der Asphalt des Sporthofes sind defekt und stellen eine permanente Verletzungsgefahr dar. Das Spielfeld wird nicht nur für den Sportunterricht benötigt, sondern in sämtlichen Pausen und während der Ganztagsbetreuung ausgiebig von den Schülern ge-nutzt. Auch stehen die Flächen außerhalb der Schulzeit den Kindern und Eltern aus der Nachbarschaft zur Verfügung.

Die Schulgemeinschaft musste nun feststellen, dass im ersten Planungsentwurf der Stadt für die Sanierung der Außenanlagen der Sportplatz nicht mit einbezogen ist. Völlig unverständlich wird dies angesichts der Tatsache, dass die Schule durch Aktionen und Spendenaufrufe einen Betrag von über 22.000 Euro als Anschubfinanzierung aufgebracht hat. Weitere Aktio-nen sind geplant, um die Summe noch zu erhöhen. Es ist der Schulgemeinschaft ein großes Anliegen, den rissigen und aufgewölbten Boden auf dem Sportplatz durch einen modernen Kunststoffbelag zu ersetzen.

Hier der Originaltext der interfraktionellen Anfrage mit den Fragen an die Stadtverwaltung (PDF): Anfrage zum Berthold-Gymnasium

 

 

Anfragen zu Werbeplanen und Elektrosmog

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Zwei Anfragen der Fraktionsgemeinschaft FL/FF:

Bei Fahrten durch Freiburg fallen immer wieder sehr großflächige Werbeplanen an Gerüsten auf. Insbesondere die Firma Unmüßig nutzt dies ausgiebig. Unsere Fraktion stellt sich die Frage, ob und, wenn ja, wie dies genehmigt wurde? Erhält die Stadt Freiburg für diese Art der Werbung finanzielle Zuwendungen?

Hier die Anfrage zu Werbeplanen

Der Elektrosmog in den Städten nimmt drastisch zu. Dieser wird durch Mobilfunkmasten, insbesondere aber auch durch flächendeckendes WLAN hervorgerufen. Immer mehr elektro-sensible Menschen organisieren sich in Selbsthilfegruppen. Gerade einer Stadt wie Freiburg, die sich immer wieder gerne als „Green City“ rühmt, stünde es gut zu Gesicht, wenn sie sich offensiv auch solcher Themen annimmt.

Hier die Anfrage zum Elektrosmog

Anfrage zur Pferdewiese in Herdern

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFKürzlich hat die Treubau Freiburg AG das Grundstück „Sonnhalde 21“ durch einen Tausch von der Stiftungsverwaltung übernommen. Es ging darum, die potentielle Käufer abschreckende Erbpacht von der Pferdewiese auf eine andere Immobilie in Betzenhausen (Tränkematte) zu übertragen. Vom Bauträger Staufener Bau & Boden erwarb die Treubau Freiburg AG die im Jahr 2011 erteilte Baugenehmigung für die Sonnhalde 21. In dieser ist eindeutig und detailliert im Rahmen eines städtebaulichen Vertrages definiert, dass bei einer möglichen Bebauung vier Häuser mit insgesamt neun Wohnungen errichtet werden können. Dies war auch das Ergebnis eines mit dem Bürgerverein Herdern ausgehandelten Kompromisses.

Herdermer Bürger sind nun an uns herangetreten und haben uns darüber informiert, dass die Treubau Freiburg AG streng vertraulich mögliche Käufer für die Grundstücke „Sonnhalde 21“ anschreibe und nach ihren Interessen befrage. Nun spricht die Treubau Freiburg AG plötzlich von einem neuen Konzept, so dass von drei Mehrfamilienhäusern mit je drei bzw. vier Wohnungen die Rede ist. Alternativ sei auch schon der Gedanke von jeweils sechs Doppelhaushälften mit den Planern besprochen worden. Ergänzend hierzu stünde noch ein Grundstück für ein Einfamilienhaus zur Verfügung.

Eine solche Planung würde dem im Jahr 2011 ausgehandelten Kompromiss entgegen stehen. Wir erinnern daran, dass es erheblichen Widerstand aus der Freiburger Bevölkerung und des Bürgerverein Herdern gegen die Bebauung des letzten freien Teilstücks der Sonnhalde gab und gibt. Es handelt sich um ein Naherholungsgebiet, das seit der Erschließung der Höhenstraßen vor über 100 Jahren zur Erholung und zur Durchlüftung der tiefer gelegenen Wohngebiete freigehalten wurde. Die Stadt selbst hat bis kurz vor ihrer plötzlichen und unerklärlichen Kehrtwende im Jahr 2011 stets von einer schützenswerten Lage im Außenbereich (§35 BauGB) gesprochen und jahrzehntelang alle Begehrlichkeiten zurückgewiesen. Die Staufener Bau & Boden hat es schließlich mit juristischem Druck (Verweis auf 1991 auf unklarem Weg erhaltene Bauoptionen, ominöse „Baufluchtenpläne“ aus dem Jahr 1934) erreicht, das Baurecht zu erzwingen. Allerdings musste sie nach fast vier Jahren aufgeben, da die neun hochpreisigen Wohnungen plus Erbpacht nicht zu verkaufen waren. Die Treubau AG hat jetzt die Hoffnung, ohne Erbpacht, nach neuer Sondierung des Marktes, das Gelände veräußern zu können.

Die ganze Anfrage mit den sich hierzu ergebenden Fragen dinden Sie hier (PDF): Anfrage zur Pferdewiese vom 10.11.2015

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Starker Protest formierte sich gegen die Bebauung der Pferdewiese. Hier: Freiburger Wochenbericht vom 04.12.2011
Starker Protest formierte sich gegen die Bebauung der Pferdewiese. Hier: Freiburger Wochenbericht vom 04.12.2011

Car-Sharing im Vauban

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFWir sind uns alle darüber einig, dass das Car-Sharing-Stellplatzkonzept der Stadt Freiburg eine sehr gute und sinnvolle Maßnahme ist, um das Kfz-Verkehrsaufkommen in der Stadt zu reduzieren. Allerdings sollte es möglich sein, Probleme, Bedenken und Änderungswünsche von Bürgern anzuhören und diese zu realisieren, wenn sie begründet sind.

Im Fall der Louise-Otto-Peters-Straße im Vauban haben sich Bewohner an uns gewandt und uns ihre Sorgen mitgeteilt.
Es handelt sich hier um eine Spielstraße, in welcher das Parken ausschließlich in markierten Stellflächen erlaubt ist. Vier öffentliche Stellplätze sollen in „Privat-Parkplätze“ für die grüne Flotte umgewidmet werden. Am 13./14.10.2015 wurden bereits 2 bisher öffentliche Stellplätze markiert und das Parken durch Dritte untersagt.

Siehe dazu die Anfrage der Frakrtionsgemeinschaft FL/FF:
Anfrage zum Car-Sharing im Vauban 03.11.2015

Befestigung Dorfbach zwischen St. Georgen und Vauban

Logo_Fraktionsgemeinschaft_FL_FFDie Befestigung des Dorfbachweges zwischen St. Georgen und Vauban war Thema des Quartalsgespräch zwischen dem Bürgerverein St. Georgen und den  Fraktionen von Grünen, CDU, SPD, UL und FL/FF.  Diese Fraktionen haben daraufhin eine interfraktionelle Anfrage an die Stadtverwaltung gerichtet, in der sie „Inklusion durch Barrierefreiheit auch des Öffentlichen Raums, hier in St. Georgen und Vauban, im Sinne des Aktionsplans Inklusion (…) konkret unterstützen“ und „eine möglichst rasche Realisierung der Maßnahme aus den entsprechenden Pauschalen (…) begrüßen.“

Siehe hier die interfraktionelle Anfrage im Wortlaut:
15-10-30 Dorfbach StGeorgen Vauban

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