FL-FF-Fraktion Freiburg

Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert / Für Freiburg

Latest Posts

Bürgerbeteiligung?

„Wir bedauern, dass das Bürgerforum nicht in die Überlegungen zu der geplanten Außengastronomie einbezogen wurde“ (Stadt Freiburg an Bürgerforum Sedanquartier und Im Grün).

„Aufgrund enger Rahmenbedingungen und der komplexen Zusammenhänge wurde der Informationsfluss zur Bauabwicklung nicht mit dem notwendigen Vorlauf eingeräumt. Dafür entschuldigen wir uns bei Ihnen“ (Stadt Freiburg an Anwohner der Straße „Im Glaser“ in St.Georgen).

„Hinsichtlich der von Ihnen angesprochenen konkreten Bauprojekte erinnere ich daran, dass nach den Bestimmungen der Landesbauordnung zunächst nur die Angrenzer und betroffenen Nachbarn zu beteiligen sind und das Gesetz sehr bewusst keine Vereinsbeteiligung vorsieht“ (Stadt Freiburg an Bürgerverein Zähringen).

In der Informationsvorlage G-15/045 „Erarbeitung einer Richtschnur mit praktischen Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung bei Bau- und Planungsprojekten“ steht als Einleitung: „Die Stadt Freiburg ist seit vielen Jahren darum bemüht, dem Wunsch breiter Kreise der Bevölkerung nach mehr Teilhabe an den politischen Entscheidungsprozessen nachzukommen.“

Bürgerbeteiligung beinhaltet und erfordert Information, Transparenz und Gesprächsbereitschaft. Eigentlich sollte dies in Zeiten von Internet, Email, Telefon und Fax überhaupt kein Problem darstellen, aber noch immer bleibt sehr zu wünschen, die Stadt Freiburg würde Bürgerbeteiligung konkret werden lassen.

Mehr Wertschätzung für ErzieherInnen

Welche Bedeutung hat die Arbeit mit Kindern? Um diese Frage geht es letztlich in der Auseinandersetzung um eine Gehaltserhöhung für die Erzieherinnen und Erzieher in Kindertageseinrichtungen. Öffentlich ausgetragen wird das Bestreben nach einer Gehaltserhöhung in Form eines Streiks deshalb, weil die Arbeitgeber nach fünf Verhandlungsrunden noch immer kein akzeptables Angebot vorgelegt haben.

Jeder Streik bringt eine Vielzahl von Unannehmlichkeiten nicht nur für die Zielgruppe, sondern auch für die Bevölkerung mit sich. Andererseits ist der Bedarf einer Fürsorge für Kinder von Eltern, die berufstätig sind, so offenkundig, dass er von der Politik sogar mit einem gesetzlichen Anspruch begründet wird. Die hohe Verantwortung dieser Berufsgruppe muss zweifellos nicht weiter erläutert werden.

Im Grundsatz kommt in der hartnäckigen Weigerung der Arbeitgeber gegenüber der Forderung dieser Berufsgruppe die Frage zum Ausdruck, wieviel Wert und auch wieviel Wertschätzung der Arbeit mit Kindern sowie denen entgegengebracht wird, die sie leisten. Unsere Fraktion unterstützt deshalb die Erwartungen der ErzieherInnen mit Nachdruck.

Mehr: http://freiburg-lebenswert.de/mehr-wertschaetzung-fuer-erzieherinnen/

Das Dreikönigshaus muss als Ensemble erhalten bleiben

Die Fraktionsgemeinschaft Freiburg Lebenswert/Für Freiburg setzt sich nach dem Brand im Dreikönigshaus für den Erhalt des gesamten Ensembles ein. Dass der mittlere Teil, der abgerissen wurde, nicht unter Denkmalschutz gestanden haben soll, ist nur schwer nachvollziehbar. Sollte er doch unter Denkmalschutz gestanden haben, wäre es ein Versäumnis der Stadt gewesen, ihn nicht zu erhalten. Die Gebäudereihe bildet eine Einheit und müsste als Gesamteinheit zumindest Ensembleschutz genießen. Es stellt sich daher die Frage an die Stadt, warum zumindest die Außenfassaden des mittleren Teils nicht wieder aufgebaut werden. Schließlich muss ja auch eine Gebäudeversicherung bestehen, die dafür in Anspruch genommen werden kann.

Wir möchten bei der Gelegenheit wiederholt darauf aufmerksam machen, dass in Freiburg vermeintliche Sachzwänge leider immer wieder Baudenkmäler gefährden. Die Liste der denkmalwürdigen Gebäude, die deshalb in den vergangenen Jahren weichen mussten, ist beträchtlich. Jüngstes Beispiel ist das ehemalige „Gasthaus zu Amerika“ an der Ecke Habsburger- und Wölflinstraße. Dies darf so nicht weitergehen! Das Dreikönigshaus ist das letzte noch vorhandene barocke Baudenkmal in diesem Quartier, das erhalten bzw. wieder aufgebaut werden muss.

Mehr unter http://freiburg-lebenswert.de/das-dreikoenigshaus-muss-als-ensemble-erhalten-bleiben

Seltsames Demokratieverständnis in Freiburg

Die Haushaltsberatungen haben verdeutlicht, wie im Gemeinderat Politik gemacht wird. Stadtrat Winkler bemängelte, dass eine „große Koalition“ aus Grünen, CDU und SPD Vorabsprachen treffe, so dass die Anträge kleinerer Gruppierungen wie UL oder FL/FF von vornherein keine Chance bekommen. Zu Recht bezeichnete die BZ das als Vorabsprache „in geheimen Zirkeln“. Die politischen Gestaltungsmöglichkeiten der „Kleinen“ werden dadurch zur Farce: ihre Anträge werden en bloc überstimmt, wenn die Ablehnung bereits im Vorfeld feststand. Zudem werden sie über gemeinsame Anträge der „Großen“ oftmals nicht informiert mit der Konsequenz, dass sie in der Öffentlichkeit und der Berichterstattung der BZ dann nicht als Mit-Vertreter dieser Initiativen erkannt werden können. So geschehen beim interfraktionellen Antrag auf barrierefreie Bushaltestellen sowie beim Antrag zur Sanierung der Adolf-Reichwein-Schule. Dazu Winkler: „Ohne uns einzubeziehen wurde in einem gemeinsamen Antrag aller anderen Stadtratsfraktionen (außer JPG) die Sanierung der Schule sozusagen vorab beschlossen. Da wir von diesem großinterfraktionellen Antrag aber im Vorfeld erfuhren, haben wir keinen eigenen Antrag mehr gestellt, sondern beschlossen, dem interfraktionellen Antrag einfach zuzustimmen. Ohne eigenen Antrag gelten wir jetzt in Weingarten aber als die, die einer Sanierung der Schule kritisch gegenüber stehen. Ist es gewollt, dass ein falscher Eindruck über unsere Positionen hervorgerufen wird?“

Wahrheit und Lüge

FL/FF wurde im Wahlkampf zum Bürgerentscheid der gezielten Lüge bezichtigt, als wir darauf hinwiesen, dass der finanzielle Spielraum für andere Projekte durch das SC-Stadion kleiner werden würde. Die Befürworter zum Bau des SC-Stadions auf der Bürgermeisterbank und im Gemeinderat jedoch haben der Freiburger Bürgerschaft versprochen, dass der Bau des SC-Stadions keinerlei Auswirkungen auf andere, wichtige Projekte habe.

Und jetzt?

Die meisten unserer Anträge zum Haushalt wurden mit der Begründung abgeschmettert, dafür sei kein Geld da. Es gibt in Freiburg viele gute Initiativen, die jeweils mit wenigen tausend Euro Zuschuss eine Anerkennung ihrer Arbeit erhalten würden und zu deren Fürsprecher wir uns gemacht haben. Viele gehen durch die interfraktionellen Vorabsprachen der großen Fraktionen nun leer aus. Beispielhaft nannte Winkler die Psychosoziale Beratungsstelle für Krebskranke. Ihr hoher Nutzen in der Versorgung Krebskranker ist nachgewiesen. Dort fehlen für 2015/16 noch 62.000 €, die der Gemeinderat nicht genehmigt hat, obwohl die Stadt wegen des Universitätsklinikums und dreier konfessioneller Krankenhäuser kein eigenes städtisches Krankenhaus finanzieren muss.

Die baulichen Wünsche der Tuniberg-Gemeinden und Hochdorfs fielen ebenso unter den Tisch, wie die Sanierung des Lycée Turenne. Dessen Räume werden dringend von der Emil-Thoma-Grund- und -Realschule, der Richard-Mittermaier-Schule sowie dem Walter-Eucken-Gymnasium gebraucht. Der Leerstand seit vielen Jahren ist besonders ärgerlich, weil die Sanierung weniger als ein Viertel dessen gekostet hätte, was allein die Investitionen in die Infrastruktur des SC-Stadions kosten werden. Auch für die Erhaltung des kulturellen Erbes hat die Stadt kein Geld, wie am Abriss des Amerika-Hauses und an der Vermarktung der Reinhold-Schneider-Villa und ihrem Park zu sehen ist.

Einsparpotential

Einsparpotential sehen wir bei der Werbung für Freiburg. Dazu Winkler: „Auf der anderen Seite werden pro Jahr weit über 100.000 € für das Namensrecht „Schwarzwaldstadion“ ausgegeben als Werbung für Freiburg und den Schwarzwald. Meine Damen und Herren, Freiburg braucht keine Werbung! Jeder abendliche Blick auf die Wetterkarte von Tagesschau und Heute-Journal ist genug Werbung. Das Geld für den SC-Namen hätte man daher besser in bezahlbaren Wohnraum oder eben in die sozialen und kulturellen Initiativen investiert. Einsparpotential sehen wir auch bei der FWTM und bei der Reduzierung ihres Auftretens auf internationalem Parkett. Angesichts einer Einwohnerzahl von 220.000 ist Letzteres doch „eher einer Großmannssucht geschuldet.“

Befriedung durch Bürgerbeteiligung

Hamburg hat mit der Bürgerbefragung zur Olympiabewerbung einen Schritt zu direkter Demokratie und damit eine “stille Revolution” vollzogen. So befindet ein Beitrag der ZEIT vom 02.04.2015. “Fragen statt Entscheiden, Regieren durch Moderieren – den neuen Rollen von Regierung und Parlament entspricht ein veränderter Politikstil”.

Zentral ist die Erkenntnis, dass die politischen Kosten eines Dauerkonflikts mit den Bürgern bei Weitem den Nutzen überwiegen, den Regierende sich erhoffen, wenn sie den Fachplanern freie Hand lassen. In Bürgerentscheiden sieht Hamburg, anders als Freiburg, Instrumente, um das politische Klima der Stadt zu befrieden. Ein weiterer Unterschied liegt im Selbstverständnis der politischen Parteien: sie haben keine festen Positionen, sondern sind Teilnehmer einer Debatte mit offenem Ausgang. Das ist kein Machtverlust. Die Parteien bleiben mit ihren Apparaten und der gesellschaftlichen Vernetzung wichtige Akteure, indem sie notwendige Dialoge initiieren und moderieren. Der neue Politikstil ist „die angemessene Reaktion auf die veränderte Lage. Anhänger einer repräsentativen Demokratie mögen den Machtverlust des Parlaments beklagen. Aber weg ist weg.“

Eine Erkenntnis, die sich bei den Fraktionen und beim OB in Freiburg leider noch nicht durchgesetzt hat.

DHH 2015/16: Abgelehnte Haushalts-Anträge von FL/FF

Ende März erfolgte im Hauptausschuss die 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2015/16. Dabei wurde über die von den Fraktionen eingereichten Zuschuss-Anträge abgestimmt. Bedauerlicherweise bekamen Anträge von FL/FF durch die anderen Fraktionen oft keine Mehrheit oder es wurden die von uns gewünschten Fördersummen reduziert.

Zu den von FL/FF eingereichten und abgelehnten Anträgen gehören beispielsweise

die Sanierung des Lycée Turenne, der Tuniberghalle in Opfingen und der Glasbachgeländer in Herdern, die Bodensanierung der Mooswaldhalle in Hochdorf, der Bau der Querdrainage in Landwasser, sowie Zuschüsse an Kunstverein Freiburg, AG Offene Kinder- und Jugendarbeit, Eine Welt Forum, FrauenStärken, Roma-Büro.

Für das Bürgerhaus Farrenstall in Waltershofen hatte FL/FF eine Summe von 100 T€ beantragt, diese wurde jedoch auf 20 T€ reduziert. Der Fortbestand der psychosozialen Krebsberatungsstelle an der Uni-Klinik zur Versorgung tumorkranker Menschen ist uns ein wichtiges Anliegen. Unser Antrag, ihr jeweils 62 T€ für beide Jahre des Doppelhaushalts zur Verfügung zu stellen, wurde abgelehnt. Genehmigt wurden lediglich 62 T€ für 2016. Wir haben daher diesen Antrag, sowie die ebenfalls abgelehnten Anträge zum Lycée Turenne und zum Glasbachgeländer in Herdern strittig gestellt. Sie werden in der Gemeinderatssitzung am 28.4.15 nochmals verhandelt.

Die kleine Haselmaus verhindert den Monsterdamm in Günterstal

Es entbehrt keinesfalls einer gewissen Komik, dass die kleine Haselmaus herhalten muss, damit die vernünftigere Lösung – kein 15 Meter Monsterdamm in Günterstal, stattdessen ein kleineres Auffangbecken in Horben – sich schließlich durchgesetzt hat. Freiburg Lebenswert hatte sich schon immer für die viel vernünftigeren Alternativ-Lösungen eingesetzt und kann der kleinen Haselmaus jetzt nur danken.

Nun hat man Gott sei Dank auch im Rathaus wohl gemerkt, dass der 15 Meter hohe Damm in Günterstal politisch nicht durchsetzbar ist. Um das Gesicht zu wahren, muss die kleine Haselmaus herhalten. Beim SC-Stadion hatte sich keiner der heutigen Haselmaus-Argumentierer um den geschützten Magerrasen und die geschützten Dohlen etc. gekümmert. Bleibt zu vermuten, dass man nun eher Angst vor der nächsten Kommunalwahl hat. Da kam die kleine Maus als Argumentationshilfe gerade recht!

Man sollte dieses possierliche Tierchen in das Stadtwappen von Freiburg aufnehmen oder ihm zumindest einen Verdienstorden verleihen! Schließlich hat es sich ja um die Stadt verdient gemacht! Nicht nur die Bürger von Günterstal, sondern alle Freiburger sind der Haselmaus jedenfalls zu größtem Dank verpflichtet, dass sie wenigstens in diesem Fall so viel Unvernunft verhindert hat.

Siehe: http://freiburg-lebenswert.de/die-kleine-haselmaus-verhindert-monsterdamm/

Für mehr Bürgerbeteiligung

Die grün-rote Landesregierung hat eine Absenkung des Quorums für Bürgerbegehren beschlossen, damit Bürger sich leichter an politischen Entscheidungen beteiligen können. Freiburg Lebenswert/Für Freiburg begrüßt diese Richtung hin zur Erleichterung der Bürgerbeteiligung entschieden, im Gegensatz zu OB Salomon. Dieser hatte sich in einem Interview abwertend über Bürgerinitiativen geäußert und sah die Gefahr, dass Minderheiten über Mehrheiten bestimmen. Dabei hat er selbst nur knapp 23 % der Wählerstimmen erreicht, nimmt jedoch für sich in Anspruch, zu wissen, was gut ist für „seine Stadt“, für die er Verantwortung trägt. FL/FF erkennt in seiner paternalistischen Haltung einen Politikstil von vorgestern, den immer mehr Demokraten nicht mehr tolerieren wollen.

Die interessierten Bürger wollen sich heute direkt einmischen, nicht über ein Beziehungsgeflecht der Parteien. Die bisherigen Bürgerbeteiligungsverfahren in Freiburg waren ungenügend. Sie waren Veranstaltungen für einen Informationsfluss von oben nach unten statt umge­kehrt und haben Transparenz mehr vorgegaukelt als gewährt. Echte Bürgerbeteiligungsverfahren hingegen versachlichen die Diskussion und bringen auch für die Stadtverwaltung einen Mehrwert (open government). Die Absenkung des Quorums erleichtert indirekt die Mitsprache.

Mehr dazu: http://freiburg-lebenswert.de/fuer-mehr-buergerbeteiligung

Denkmalschutz stärken und Stadtbild erhalten

Denkmalschutz ist der Umgang mit Geschichte und ihrer Wertigkeit. Er ist identitätsstiftend. Dazu gehört auch die Baugeschichte und diese kann nur dann tatsächlich wahrgenommen werden, wenn man die Gebäude erhält oder sogar rekonstruiert. Baugeschichte und Denkmäler sind auch immer Ausdruck des „Lebensgefühls“ und des „Zeitgeistes“ ihrer Epoche. Denkmalschutz bedarf des Herzens und des Verstandes. Er ist eine sehr wichtige und verantwortungsvolle Angelegenheit, die nach einer dauerhaften Fürsprache verlangt!

Freiburg hat nach dem Krieg viele bedeutsame und wertvolle historische Gebäude durch Abriss verloren, da oftmals der wirtschaftlichen Nutzung Vorrang eingeräumt und ein Erhalt deshalb als nicht zumutbar erklärt wurde. Jüngstes Beispiel ist das Gebäudeensemble um das ehemalige „Gasthaus zu Amerika“ an der Ecke Habsburger- und Wölflinstraße. Es wurde um 1777 erbaut und ist kulturhistorisch bedeutsam. Dessen wechselhafte Geschichte gibt auch die Geschichte der Stadt Freiburg und ihrer nördlichen Vorstadt wieder. Als einige der ältesten Häuser des Freiburger Nordens, markant an der Habsburgerstraße gelegen, wäre der Abriss der Gebäudegruppe ein unersetzbarer Verlust. Zum Gesicht der Stadt gehören bedeutsame historische Gebäude wie diese. Ohne sie verliert die Stadt nicht nur ihr Gesicht, sondern auch ihre Geschichte.

Viele weitere Infos siehe unter: www.freiburg-lebenswert.de

Arrogante und überhebliche Reaktionen auf WIR-Initiative

Die BZ meldete, dass die Fraktionen verärgert seien über den Offenen Brief von zwei Mitgliedern der WIR-Initiative. Hiermit stellen wir klar, dass wir von FL/FF keineswegs über diesen Brief verärgert sind oder uns brüskiert fühlen. Ganz im Gegenteil: Als Teilnehmer des Runden Tischs können wir die Gründe, die zum Offenen Brief geführt haben, sehr gut verstehen.

Die WIR-Initiative hatte sich viel Mühe gegeben, den Eingeladenen am Runden Tisch ihre Situation und mögliche Lösungsvorschläge nahezubringen. Wenn nun im Nachgang die Präsentation abqualifiziert wird, dann kann man dagegen halten, dass das Verhalten vieler Anwesender während des Vortrags einfach nur peinlich war! Auch das anschließende belehrende, arrogante Abkanzeln der WIR-Leute zeugte von einer nicht hinnehmbaren Respektlosigkeit. Wer so auftritt, braucht sich über einen Offenen Brief nicht zu wundern. Und wieso man den Initiatoren „Ahnungslosigkeit über das Funktionieren von Demokratie“ vorwirft, erschließt sich beim besten Willen nicht.

Da der KOD, der evtl. einige Missstände hätte abstellen können, von einer Mehrheit im GR abgelehnt wurde, muss man notgedrungen andere Lösungen suchen. Der von WIR vorgeschlagene „Stadtkümmerer“ könnte sicher zu einer ersten Verbesserung in der Innenstadt führen.

Mehr unter: http://freiburg-lebenswert.de/reaktionen-auf-offenen-brief-sind-peinlich-und-arrogant/

Web Design BangladeshWeb Design BangladeshMymensingh